Meine Gedanken rund um den Koalitionsvertrag

Zunächst möchte ich anmerken, dass ich den Koalitionsvertrag bisher nicht gelesen habe und nur das kenne, was man so aus den Medien mitbekommt. Die 185 Seiten sind mir einfach zu trocken zum durchlesen und meine politische Einstellung wird dort eh fast nicht vertreten. Wer aber Lust hat das ganze Ding durch zu lesen, der kann dies z.B. hier tun.

Mich persönlich erschreckt allerdings die SPD ein wenig. Wenn man sich die Sprüche der letzten Tage so anhört, dann gewinnt man (zumindest ich) den Eindruck, dass hier von oben Panikmache betrieben wird. Es wird immer wieder gesagt, wenn wir dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen, dann ist die SPD weg und schafft nicht mal mehr 20 %.

Hmmmm…. mag sich jeder selbst Gedanken dazu machen, aber ich finde dies nur machtgeil von den höheren Herren der SPD. Die Basis in der SPD soll so beeinflußt werden mit JA zu stimmen, damit ein paar Herren Posten bekommen. Meiner Meinung nach sollen sie die Mitglieder entscheiden lassen und ihre Sch… halten. Vielleicht wäre es ja mal Zeit, dass die SPD wirklich im Boden versinkt um sich dann gestärkt und auf ihre Politik besinnend wieder zurück kehrt? Ich fände es jedenfalls besser wenn man sich der eigenen Politik wieder besinnt, als diesen Wischiwaschi Kurs der letzten Jahre weiter fährt! Was ist so schlimm, wenn die SPD-Mitlieder feststellen, der Vertrag spiegelt in keiner Weise unsere Politik wieder und wir gehen lieber das Risiko von Verlusten und einer weiteren schwarz-gelben Regierung (nach Neuwahlen) ein, als uns zu verkaufen! Ist es nicht Demokratie wenn die gesamte SPD über ihre Interessen entscheidet, als nur die Parteispitze, die einen anderen Blick auf die Politik, Macht oder was auch immer entwickelt hat? Ja die Parteispitze ist die gewählte Vertretung der Partei, aber sollte sie nicht auch im Interesse der gesamten (bzw. der Mehrheit) der Partei entscheiden? Was gibt es für eine bessere Kontrolle der Parteispitze als die freie Meinung der Mitglieder? Ich wäre dafür, das jede Partei sich das mal auf ihre Fahnen schreibt. Könnte die SPD-Basis, ohne Beeinflussung der Parteispitze, frei entscheiden und würde dann für NEIN stimmen, so sähe ich dies als großen Sieg der Demokratie. Werden allerdings noch weiter solche unnötigen Kommentare der Parteispitze (und nicht zu vergessen der Union) in den Raum geschmissen, so weiß ich persönlich nicht was ich von dem Ergebnis (egal ob pro oder kontra) halten soll. Denn entweder hat sich die Basis beeinflussen lassen (bei JA) oder die Trotzköpfe haben sich durchgesetzt (bei NEIN).

Wie würde ich mir eine Regierung nach dieser Wahl vorstellen… hmmm… schwierig, aber ich wäre dafür den Gewinner (also die Union) mit einer Minderheitenregierung antreten zu lassen. Dies würde ich mir wünschen, da man dann deutlich die „schwarze“ Handschrift erkennen könnte. Allerdings würde ich mir gleichzeitig wünschen, dass die dann sehr große Opposition fair und kompromissbereit handelt, damit auch etwas vorwärts geht. Es wäre schwierig, doch eine so erfahrene Bundeskanzlerin sollte sich doch durch dies nicht abschrecken lassen. Ich bin mir allerdings bewusst, das es mit dem derzeitigen Personal in den parteilichen Führungen nicht wirklich funktionieren wird. Vielleicht wäre die einzige Ausnahme der Hofreiter der Grünen. Ich kenne ihn zwar zu wenig, aber sein bisheriges Auftreten hat bei mir den Eindruck eines fairen Politikers hinterlassen… aber ich mag mich auch täuschen…

Na ja das waren zu mindestens mal meine Gedanken dazu… wer will, darf natürlich hier seine Meinung posten, aber nicht beleidigenden werden!

Bis bald!
Euer

P.J.

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